In der vergangenen Sitzungswoche des Landtages Sachsen-Anhalts fand die elfte Sitzungsperiode statt. Während der erste Tag für mich noch verhältnismäßig ruhig verlief, durfte ich am zweiten Tag gleich drei Mal den Gang ans Rednerpult antreten. Meinen ersten Redebeitrag hielt ich zum TOP 4 – Armut bekämpfen. Besonders die Kinderarmut ist mir als Freiem Demokraten ein Dorn im Auge, denn die Abhängigkeit des Lebensweges vom sozio-ökonomischen Standard des Elternhauses stellt in Deutschland ein immer noch viel zu gravieredenes Problem dar.

https://www.youtube.com/watch?v=oHCsKvcti1E

Die zweite Rede hielt ich zum TOP 18 – Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben, der von der AfD-Fraktion in den Landtag eingebracht wurde. Die sukzessive Rücknahme der bisherigen Corona-Maßnahmen ist durch das Infektionsschutzgesetz geboten und wird von mir ausdrücklich begrüßt. Dennoch ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein bundespolitisches Thema, über das der Landtag nicht entscheiden kann.

https://www.youtube.com/watch?v=DAxgnFJLZSE

Meine „Abschlussrede“, wenn man so will, hielt ich zum TOP 19 – Wiederaufbau der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Bitterfeld-Wolfen. Generell ist das Thema der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum wichtig und richtig. Es wird uns auch in Zukunft weiterhin oft beschäftigen. Um die Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Bitterfeld-Wolfen wird derzeit ein Rechtsstreit geführt in den sich die Landesregierung nicht einfach einmischen, sondern dessen endgültigen Ausgang abwarten sollte. Dies wird durch den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen aufgegriffen.

https://www.youtube.com/watch?v=Ru15sY1h0KE