Den Vorwurf, die Koalition wolle die Debatte unterbinden, weise ich entschieden zurück. Im Gegenteil: Bereits zum Ende des vergangenen Jahres hat im Ausschuss eine ausführliche Anhörung mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Petition stattgefunden. Auch im Landtag wurde die Forderung nach einer Selbstverwaltung in der Pflege bereits debattiert.
Umso mehr verwundert mich die Wortwahl, wenn in diesem Zusammenhang von einem „Schlag ins Gesicht“ gesprochen wird. Dass das Thema Pflegekammer so emotional aufgeladen wird, hilft am Ende niemandem – vor allem nicht den Pflegekräften, die jeden Tag unter hohem Druck arbeiten. Zugleich zeigt der Blick in andere Bundesländer: Pflegekammern wurden dort teils wieder abgeschafft – auch auf ausdrücklichen Wunsch vieler Pflegekräfte. Und auch in Sachsen-Anhalt ergibt sich ein differenziertes Meinungsbild.
Eine zusätzliche Struktur als Allheilmittel für Fachkräftemangel oder Qualitätssicherung zu sehen, halte ich daher für zweifelhaft. Entscheidend ist doch: Was verbessert den Alltag in der Pflege spürbar und konkret?
Wir gehen der Debatte um die pflegerische Versorgung in unserem Land nicht aus dem Weg. Ich selbst habe zuletzt zahlreiche Pflegeheime besucht und intensiv Gespräche geführt. Dabei wurde kein einziges Mal der Wunsch nach einer Pflegekammer an mich herangetragen. Stattdessen standen ganz andere, praktische Herausforderungen im Mittelpunkt – etwa Personalengpässe, Arbeitsbedingungen, Dokumentationsaufwand und die Sicherstellung guter Versorgung vor Ort.
Genau diese Themen wollen und werden wir anpacken – pragmatisch, lösungsorientiert und im engen Austausch mit den Menschen, die Pflege jeden Tag leisten.
Hintergrund: der Landespflegerat hat die Regierungsfraktionen kritisiert, einen Tagesordnungspunkt gestrichen zu haben (hier geht es zum Artikel).