Die letzte Woche war vor allem geprägt durch die Plenarsitzung, welche von Dienstag bis Freitag stattfand. Aber auch das war natürlich nicht alles. Am Montag stand die Fraktionssitzung an und auch am Freitag gab es Termine. Aber wie immer: eines nach dem anderen.

Der Montag wurde vor allem genutzt, um die Plenarsitzung vorzubereiten. Reden mussten geschrieben und vorbereitet werden. Aber auch die Fraktionssitzung beschäftigte sich mit der anstehenden Sitzung des Landtags. Gestellte Anträge wurden diskutiert und auch die finale Tagesordnung besprochen.

Der Dienstag begann dann bereits recht früh mit der Fahrt nach Magdeburg. Die Plenarsitzung startete um 09:30 Uhr. Zentraler Punkt war der Nachtragshaushalt und das Corona Sondervermögen für das Jahr 2021. Ebenfalls war ein Thema die Experimentierklausel für das Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt. Ich bin froh, dass diese Klausel vom Plenum ohne Debatte angenommen wurde.

Der Mittwoch war etwas turbulenter. Zunächst wurden die Mitglieder für die 17. Bundesversammlung gewählt. Ich möchte an dieser Stelle unserer Ministerin und unserem Fraktionsvorsitzenden, Dr. Lydia Hüskens und Andreas Silbersack, recht herzlich zu ihrer Wahl gratulieren. Ebenfalls standen die Wahlen zum Landesverfassungsgericht auf der Tagesordnung. Da die AfD Tillschneider von seinem Ausschussvorsitz abberufen hatte, entfiel dieser Punkt. Das taktische Spiel, ihn dann im Nachgang erneut als Ausschussvorsitzenden zu installieren zeigt, dass es dieser Fraktion darum geht, die Regeln auszunutzen um das Parlament lächerlich zu machen. Das werden wir als demokratische Fraktion uns nicht bieten lassen.

Aber es standen auch noch inhaltliche Debatten an. Ich durfte zu den Themen KiFöG, Mindestbauverordnung und die Sicherung der Arbeit der sozialen Träger durch eine vorläufige Haushaltsführung sprechen.

Am Donnerstag standen drei Aktuelle Debatten an. Zunächst war die Ampel-Koalition auf Bundesebene Thema. Daraufhin wurde über die Situation der Pfleger in Sachsen-Anhalt diskutiert. Zu diesem Punkt durfte ich für die FDP-Fraktion sprechen. Abschließend wurde über Verschwörungstheorien und den Umgang mit ihnen gesprochen. Damit gingen drei intensive und anstrengende Tage zu Ende.

Freitags fand der Jahresabschluss der Jungen Liberalen Halle statt. Wir besuchten gemeinsam den Weihnachtsmarkt und ließen in entspannter Atmosphäre das Jahr revue passieren.

Ich bedanke mich recht herzlich bei allen, die mich im Jahr 2021 begleitet haben und mich auch im Jahr 2022 begleiten werden. Auch denn stehen wieder viele Aufgaben und Herausforderungen an, auf die ich mich sehr freue. Bleibt gesund.