Wochenrückblick

Die parlamentarische Arbeit ging in dieser Woche wieder los. Aber auch Termine außerhalb von Magdeburg waren im Terminkalender zu finden. Das Jahr 2022 ist also voll und ganz gestartet.

Am Montag konzentrierte ich mich vor allem auf einiges an Büroarbeit. Ebenfalls bereitete ich mit meinem Team letzte Punkte und Themen für den anstehenden Sozialausschuss, aber auch für den Bildungsausschuss, in welchem ich in dieser Woche Jörg Bernstein vertrat.

Mit einem Gesprächstermin startete der Dienstag. Vertreter der AOK Sachsen-Anhalt und ich diskutierten über ein spezielles Thema der Gesundheitspolitik des Landes, nämlich die Richtlinie “Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik”. Dort gab es viele interessante Aspekte und weitere Informationen zu diesem komplexen Thema. Ebenfalls am Dienstag fand die Fraktionssitzung statt. Auch dabei gab es einige wichtige organisatorische Punkte. Direkt im Anschluss trafen sich alle Abgeordnete zu einem weiteren gemeinsamen Termin, um so richtig ins Jahr 2022 zu starten.

Der Sozialausschuss stand dann am Mittwoch an. Die Tagesordnung war gut gefüllt und entsprechend lange tagte dieser Ausschuss auch. Ein erstes wichtiges Thema war der Bericht des Psychatrieausschusses. Dabei sprachen wir über die psychische Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt sowie die Entwicklung der Auslastungen der Einrichtungen. Ebenfalls ein wichtiges Thema, welches behandelt wurde, war der Stand zur Etablierung eines intersektoralen Gesundheitszentrums in Havelberg. Dafür waren ebenfalls Vertreter von Bürgerinitiativen im Sozialausschuss zu Gast. Wir werden uns in der Landespolitik weiter dafür einsetzen, dass eine gute Gesundheitsversorgung vor Ort gewährleistet wird. Ein drittes großes Thema war die aktuelle pandemische Situation in Sachsen-Anhalt. Dafür war ein Virologe, welcher ebenfalls die Landesregierung berät, anwesend und erklärte einzelne Aspekte aus wissenschaftlicher Sicht.

Da diese drei Themen einen (verständlicher- und berechtigterweise) sehr breiten Raum eingenommen haben, mussten einige Tagesordnungspunkte verschoben werden. Es war eine lange, aber produktive Sitzung. Wichtig wird in den kommenden Sitzungen sein, diese nun zunächst verschobenen Themen zu bearbeiten.

Die Tagesordnung für den Bildungsausschuss, welcher am Donnerstag stattfand, war ebenfalls gut gefüllt. Themen waren unter anderem die Schulsozialarbeit, die Schulentwicklungsplanung und die Einführung eines möglichen Pflichtfachs Wirtschaft, Recht, Demokratie. Auch dort fanden interessante Diskussionen statt. Nach dem Bildungsausschuss hatte ich noch einen weiteren Termin. Ich sprach mit der Innenministerin über das Thema Rettungsleitstellen in Sachsen-Anhalt. Auch dort gab es interessante Erkenntnisse über den aktuellen Stand und außerdem die Pläne des Innenministeriums auf diesem Politikfeld.

Am Freitag standen vor allem einige Telefonate an. Unter anderem ein Mediengespräch, aber auch Planungsgespräche mit JuLis standen an. Zusätzlich mussten Die Ausschusssitzungen ausgewertet werden und weitere Möbel im Wahlkreisbüro aufgebaut und hergerichtet werden.

Damit endete eine sehr intensive und spannende Woche.