Die vergangene Woche begann am Montagmorgen mit dem regelmäßigen Meeting meines halleschen Büros. Wir besprachen die kommenden Termine und weitere Ideen für meine Abgeordnetenarbeit. Vor allem stand dabei die Wahlkreisarbeit im Fokus.Dort werden wir weitere interessante Projekte starten. Im Anschluss daran stand etwas Büroarbeit an. Mails wurden beantwortet und ich bereitete mich auf die in dieser Woche anstehenden Ausschüsse vor. Dazu später mehr. Am Nachmittag traf ich mich mit einem Parteifreund aus Halle. Wir sprachen über Probleme bei der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und der Erteilung von entsprechenden Visa. InSachsen-Anhalt sind wir in ganz unterschiedlichen Bereichen auf Fachkräftezuwanderung angewiesen, weshalb es bei uns wenig Verständnis für einige Hürden gab. Am Abend durfte ich an einer Veranstaltung der Stipendiaten der Stiftung Deutsche Wirtschaft zum Thema “Kinderarmut” als Referent teilnehmen. Wir diskutierten mögliche Lösungen wie Bürokratieabbau oder auch andere Konzepte wie die Kindergrundsicherung. Ebenfalls wurde am Montag die Beklebung der Scheiben meines Wahlkreisbüros vorgenommen. Damit ist dies jetzt auch als gemeinsames Büro von Andreas Silbersack und mir klar erkennbar. 

Der Dienstag begann wieder in meinem Wahlkreisbüro. Dort wurden einige kurze Videos aufgenommen und ein paar Fotos gemacht. Diese werden für eine kleine Osterkarte genutzt. Wenn ihr also in Halle im Wahlkreis IV wohnt, kann es sein, dass bei euch demnächst ein kleiner Ostergruß von mir im Briefkasten landet. Kurz danach traf sich die Koalitions AG Soziales per WebEx, um über mögliche Änderungsanträge der Koalition beraten. Es ging dabei um größtenteils kleinere Anpassungen, welche auch alle aus dem eigenen Haushaltsplan gedeckt werden konnten. Deshalb haben wir als Koalitionsfraktionen beschlossen, diese gemeinsam zu der Sozialausschusssitzung einzureichen. 

Nach der Besprechung ging es zum Bahnhof und nach Magdeburg. Die Fraktionssitzung stand wieder einmal an. Auch dort sprachen wir über den Stand der Haushaltsverhandlungen und mögliche Änderungswünsche. Ebenfalls wurde unsere auswärtige Fraktionssitzung vorbereitet. Dort werden wir uns in Eisleben treffen und zuvor Termine im Landkreis Mansfeld Südharz machen und im Anschluss mit dem Kreisverband und den kommunalen Mandatsträgern ins Gespräch kommen. Nach der Fraktionssitzung führte mich der Weg zurück nach Halle, aber der Tag war noch nicht vorbei. Zum Abschluss fand digital die Sitzung des Social Media Squads der Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt statt. Wir besprachen den Social Media Monat April und verteilten Aufgaben. Schaut doch gerne einmal auf den Kanälen der JuLis vorbei, dort wird in den kommenden Wochen einiges passieren(Facebook und Instagram).

Mittwoch und Donnerstag waren jeweils Ausschüsse angesetzt. Zunächst ging es am Mittwoch nach der Vorbesprechung in den Sozialausschuss. Zu Beginn wurde dort über den Haushalt diskutiert. Für uns ist klar: Änderungsanträge, welche keine Gegenfinanzierung aufwiesen, werden wir als Koalitionäre ablehnen. Leider war dies bei den meisten Änderungsanträgen der Fall, wie zum Beispiel Anträge der Linksfraktion. Zu einer soliden und seriösen Haushaltspolitik gehört immer auch zu benennen, woher das Geld kommen soll. Im Anschluss an den Sozialausschuss gab es zunächst etwas Büroarbeit bevor es zum Runden Tisch für Zuwanderung und Integration ging. Ein großes Gesprächsthema war dort die Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen. Nach der Veranstaltung fuhr ich zurück nach Halle, um am nächsten Tag fit für den Bildungsausschuss zu sein. 

In diesem stand auch die Haushaltsberatung an. Ich durfte dort Jörg Bernstein vertreten, weil dieser im Finanzausschuss war. Auch hier gab es einige Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen, welche wir gemeinsam einbrachten. Ebenfalls wurde aber auch über die Unterbringung von Flüchtlingskindern aus der Ukraine an den Schulen gesprochen. 

Nach diesem Tag ging es für mich am Abend noch zum Stammtisch der Jungen Liberalen Halle. Dort gab es ein ganzes Füllhorn an Redebedarf zu unterschiedlichsten Themen. Nicht nur die Situation in der Ukraine sondern auch der Freedom Day oder die Situation an den Hochschulen sind für viele von uns Julis von elementarer Bedeutung. 

Der Freitag startete mit einem Gespräch mit den Schulen des zweiten Bildungsweges Halle. Dort sprach ich gemeinsam mit unserem halleschen Stadtrat, Torsten Schaper, über die aktuellen Herausforderungen und die möglichen organisatorischen Veränderungen in der Zukunft. Eine Änderung der Trägerschaft ist hier im Gespräch. Möglicherweise werden die beiden Schulen zweiten Bildungsweges in Zukunft in einer Landesschule organisiert. Über die Pläne des Bildungsministeriums und die Ausgestaltung sprachen wir etwas genauer. Auch in der Praxis kommt dieser Vorschlag nicht schlecht an, am Ende wird es aber um die konkrete Umsetzung gehen. Weitere Themen waren aber auch Digitalisierung, Corona und die eingeschränkten Möglichkeiten für Werbemaßnahmen. Danach ging es ins Wahlkreisbüro, wo einige Bürotätigkeiten anstanden. Unter anderem wurden letzte Vorbereitungen für die kommende auswärtige Fraktionssitzung getroffen. Später am Nachmittag tagte das erste mal der neu gewählte Landesvorstand der Jungen Liberalen. Wir besprachen die für uns wichtige Themen für das kommende Vorstandsjahr. Unter anderem wird es auch darum gehen, was für neue Formate wir ins Leben rufen können, um unsere Mitglieder gut weiterzubilden und insgesamt bekannter und sichtbarer zu werden. Aber auch damit war der Tag noch nicht vorbei. Die Saale Bulls hatten ihr erstes Spiel im Viertelfinale der diesjährigen Aufstiegsplayoffs. Leider lief es an diesem Tag nicht so gut, weshalb sich die Mannschaft mit 1:5 gegen die Gäste aus Regensburg geschlagen geben mussten. 

Das Wochenende war dann etwas weniger Ereignisreich. Aber einen Termin habe ich dennoch wahrgenommen. Am Samstag tagte der Kreisparteitag der FDP Burgenlandkreis. Für mich war es dort als betreuender Abgeordneter des Landkreises klar, dass ich zu diesem Termin kommen werde und neben den Berichten und Grußworten einige Anträge zu beraten. Damit ging eine weitere spannende Woche zu Ende.