Letzte Sitzungen vor der Sommerpause. Wenn meine Wochenrückblicke eine Überschrift hätten, wäre es für die letzte Woche diese gewesen. Mit dem Beginn der Sommerferien finden auch erst einmal keine Sitzungen mehr im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Mit Ausschüssen, dem Plenum und Fraktionsterminen geht es damit erst wieder Ende August weiter. Die Zeit wird aber natürlich trotzdem nützlich genutzt. Dazu später mehr.
Die vergangene Woche begann am Montag mit einer Besprechung der Sozial-Sprecher der Koalition. Wir diskutierten dabei über einige Beschlussempfehlungen und unser Abstimmungsverhalten zu Tagesordnungspunkten. Für uns als Fraktion ist es wichtig zu wissen wie unsere Mitglieder abstimmen werden, um keine ungewollten Überraschungen zu erhalten. Danach ging es weiter mit einem Termin in der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt der Arbeitsagentur. Gesprächsthema dort waren aktuelle Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und die Herausforderungen durch den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine. Nach diesem produktiven Austausch fuhr ich zurück in mein Wahlkreisbüro, wo das Meeting meines halleschen Teams anstand. Letzte Vorbereitungen für diese Woche wurden getätigt, außerdem besprachen wir meine anstehende Sommertour. Am Abend ging der Tag mit etwas Ehrenamt zu Ende. Die Vorstandssitzung meines Dartsvereins rundete einen vollen und ereignisreichen Tag ab.
Termin nummer eins am Dienstag war ein Austausch zum Thema Ehrenamt. Mit den Sozial-Sprechern der Koalition führte ich gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen ein interessantes Gespräch. Im Anschluss ging es weiter mit einem Termin bei der Caritas in Magdeburg. Mit dem Geschäftsführer sprach ich über viele Themen wie dem Fachkräftemangel und bürokratische Hürden für Leistungserbringer. Der nächste Termin war die Fraktionssitzung, bei welcher wir die Sommerphase planten sowie das letzte Plenum auswerteten. Nach einigen weiteren Gesprächen in der Fraktion ging es zurück nach Halle.
Die letzte Sitzung des Sozialausschusses vor der Sommerpause stellte den Beginn meines Mittwochs dar. Die Themen waren vielfältig. Nach der kurzen Vorbesprechung unter den Koalitionären konnte es losgehen. Unter anderem war ein Selbstbefassungsantrag von mir auf der Tagesordnung. Inhaltlich ging es um die Verhandlungen zum Landesrahmenvertrag. Nachdem wir bei der letzten Sitzung einige Infos aus dem Ministerium zu diesem Thema bekamen, wurde in dieser Sitzung von der LIGA der freien Wohlfahrtspflege berichtet. Es freut mich, dass die Verhandlungen wieder besser und produktiver laufen und hoffe, dass die Verhandlungen nach dem nun vorgesehenen Zeitplan abschließen können. Ebenfalls stand ein Antrag zum Thema Post- und Long Covid auf der Programm. Dazu haben wir als Koalitionsfraktionen eine Beschlussempfehlung abgegeben, welche auch beschlossen wurde. Nach dem Sozialausschuss fand die Jubiläumsveranstaltung zu 25 Jahren Beirat für Integration und Migration statt. Dort wurde über die vergangenen Jahre und die wertvolle Arbeit des Beirates gesprochen.
Den Donnerstag war ich in Eisleben. Dort wurde ich zu einer Veranstaltung am Martin-Luther-Gymnasium eingeladen. Schülerinnen und Schüler bekamen die Möglichkeit, mit Politikern ins Gespräch zu kommen und Fragen loszuwerden. Nach einer kurzen Pause stand dann eine Diskussion zum Thema “apolitisierte Jugend” an. Eine spannende Diskussion mit den Schülern und Vertretern der anderen Parteien der demokratischen Mitte. Zurück in Halle endete der Tag mit etwas Büroarbeit.
Ein Austausch mit der AOK war der erste Termin am Freitag. Inhalt des Gespräches war ein Projekt, welches Gesundheitskompetenzen in Kitas vermitteln soll. Dabei werden die Einrichtungen drei Jahre begleitet und sowohl Kinder als auch Eltern weitergebildet. Ebenfalls gibt es einige Projekte, welche diese Bildungsangebote auch in die Schulen bringen. Leider haben Lehrer viel zu häufig keine Zeit, um diese Projekte umzusetzen. Allerdings sind Gesundheitskompetenzen immer wichtiger geworden und gerade jetzt nach Corona von noch größerer Relevanz. Am frühen Nachmittag war ich mit meinem Fraktionskollegen Guido Kosmehl dann beim Funkhaus Halle. Dort sitzen die Redaktionen von 89.0 RTL und Radio Brocken. Wir diskutierten über die Zukunft des Radios und die notwendigen Veränderungen, die das Radio in Zukunft meistern muss. Im Anschluss führte mich mein Weg nach Magdeburg. Die Unihockeynight stand an – ein Unihockeyturnier für den guten Zweck. Zunächst fanden zwei “Prominentenspiele” statt, bei denen ich unter anderem mit Kollegen aus dem Landtag gemeinsam spielte. Danach unterstützte ich das Team der dvg Jugend. Leider konnte ich nicht bis zum Ende bleiben, da am Samstagvormittag bereits die Eröffnung der Landessportspiele des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Sachsen-Anhalt stattfand. Es ist toll zu sehen, wie inklusiv der Sport ist und wie viele Menschen an den Landessportspielen teilgenommen haben. Am Nachmittag ging es für mich in Halle weiter. Dort veranstalte mein Dartverein ein kleines Turnier welches ich mit organisiert habe.
Mit dem Sonntag endete dann die Woche. Es stand an diesem Tag noch ein kleines Bowlingevent der Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt an. Eine gute Gelegenheit um viele neue Mitglieder auch einmal in einer anderen Atmosphäre kennen zu lernen. Nach erfolgreicher sportlicher Aktivität, gingen wir gemeinsam eine Kleinigkeit essen, bevor der Tag endete.
In den kommenden Wochen werden, wie bereits erwähnt, keine Sitzungen stattfinden. Allerdings wird die Zeit trotzdem sinnvoll genutzt. Ich gehe auf eine Sommertour. Dabei möchte ich vor allem mit kleineren Vereinen und Initiativen in Kontakt treten, welche häufig in der politischen Debatte unterrepräsentiert sind. Über die aktuellen Stationen werdet ihr immer auf meinen Social Media Kanälen informiert. Außerdem wird es hier auf meiner Webseite immer aktuelle Berichte geben. Ich freue mich auf einen spannenden Sommer.
