In der vergangenen Woche starteten die Ausschusssitzungen. Und so gab es neben einigen Gesprächsterminen auch wieder inhaltliche Debatten. 

Der Montag begann mit einem Meeting meines Teams aus Halle. Während meiner Sommertour und meines Urlaubs fand dies nur unregelmäßig statt, daher war ich sehr froh, meine Mitarbeiter wiederzusehen. An diesem Tag besuchte ich noch eine Ergotherapie für ein Gespräch. Dort sprachen wir über die Schulgeldfreiheit. Wir Freie Demokraten wünschen uns, dass die erste Ausbildung ohne Gebühren möglich ist. Die aktuelle Situation strapaziert die öffentlichen Haushalte allerdings massiv, weshalb es hier zur Ehrlichkeit dazu gehört, dass wir nicht wissen, ob wir die Schulgeldfreiheit umsetzen können. 

Am Dienstag fanden wieder der Arbeitskreis der Fraktion und die Fraktionssitzung statt. Vorbereitungen aufs Plenum und die Ausschusssitzungen sowie letzte Absprachen zum Sommerfest der Fraktion waren die zentralen Themen.

Mit der ersten Ausschusssitzung der Woche ging es dann am Mittwoch los. Die erste Sozialausschusssitzung nach der Sommerpause mit gut gefüllter Tagesordnung fand statt. Es gab viele und wichtige Themen, die diskutiert wurden. Beispielsweise führten wir ein Fachgespräch zur hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt durch. Ebenfalls diskutierten wir über die Coronamaßnahmen, welche im neuen Infektionsschutzgesetz festgeschrieben sind. Auch gaben wir eine Stellungnahme zu einer Petition ab. Nach der Ausschusssitzung führte ich noch ein Gespräch mit einem Parteifreund und Mitarbeiter der Uni Halle, um über die aktuelle finanzielle Situation ins Gespräch zu kommen. Hier war es für mich auch sehr hilfreich, die Sicht eines Angestellten zu hören, da diese Sicht in der Debatte häufig zu wenig Beachtung gefunden hatte. 

Am Donnerstag ging es für mich zunächst zur Mitgliederversammlung des bpa Sachsen-Anhalt – der Landesvertretung des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste. Dort durfte ich auch ein kurzes Grußwort halten. Es gibt viele Themen, die die Anbieter beschäftigen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Tarifsteigerungen in der Pflege und die Energiepreise sind dort nur einige Herausforderungen. Ich freue mich auf den weiteren Dialog. Weiter ging es für mich danach einmal kurz zum Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt. Dieser feierte sein 30-jähriges Bestehen. Da allerdings parallel auch das Sommerfest der Landtagsfraktion startete, konnte ich dort nicht lange bleiben. Es hat mich sehr gefreut, wie viele Akteure aus der Gesellschaft zum Sommerfest gekommen sind. So konnten viele gute Gespräche geführt werden. 

Zum Abschluss der Woche ging es noch einmal in einen Ausschuss. Der Fachausschuss für Infrastruktur und Digitales kam zusammen. Da zu dieser Sitzung nur digitalpolitische Themen auf dem Programm standen, war ich als Vertreter der FDP dabei. Nach dem Ausschuss fand die digitale Konstituierung der AG der FraVoKo zum Thema LSBTI statt, bei welcher wir über die Situationen in den Ländern sprachen und was dort in Zukunft inhaltlich geplant ist.

Am Wochenende standen dann noch zwei Termine an. Am Samstagvormittag tagte der Landesbehindertenbeirat des Landes Sachsen-Anhalt. Es wurden dort Vorträge zu unterschiedlichen Themen gehalten. Zum Beispiel ging es um einen Erfahrungsbericht zur Barrierefreiheit in den USA. Aber auch die Inklusion in den Schulen wurde ausführlich besprochen. 

Der Landesvorstand der Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt tagte am Sonntagvormittag. Der Landeskongress steht am 24.09. an, weshalb es einiges zu bereden und zu planen gab.