Wochenrückblick

Die vergangene Woche startete am Montag mit einem Termin in Magdeburg. Dort traf sich die Landtagsfraktion für ein Medientraining. Unter anderem lernten wir Dinge über Körpersprache oder Gesprächstechniken. Hier konnte ich einiges für meine zukünftigen Reden und Interviews mitnehmen. Der Dienstag war wieder Fraktionstag. Und so stand nach einiger Büroarbeit die wöchentliche Fraktionssitzung an. Da wir als Landtagsfraktion noch einmal unsere Büroräumlichkeiten gewechselt haben, beschäftigte uns natürlich dieser Umzug. Aber auch die anstehenden Ausschusssitzungen sowie aktuelle Pläne der Landesregierung standen wieder auf der Tagesordnung. Nach der Fraktionssitzung durfte ich in Halle vor einigen Studenten einen kurzen Vortrag über die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates halten. 

Am Mittwoch führte es mich erneut in die Landeshauptstadt und den Sozialausschuss. Nach der Vorbesprechung der Koalitionäre ging es direkt los: Zwei Fachgespräche standen an. Vormittags sprachen wir über das Thema der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Dabei ging es um den Hilfebedarf, die Umsetzung des BTHG und die aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt. Hierbei sind einige Probleme deutlich geworden. Beispielsweise ist die Bearbeitungsdauer noch zu groß. Ebenfalls gibt es Unzufriedenheiten mit der Arbeit der Sozialagentur. Hier wird es in den nächsten Sitzungen des Sozialausschusses darum gehen, nach Lösungen zu suchen. 

Nach diesem TOP ging es weiter mit einem Fachgespräch zum intersektoralen Gesundheitszentrum. Eingeladen waren unter anderem die Landräte vom Jerichower Land und vom Landkreis Stendal, die Bürgermeister der Städte Genthin und Havelberg und der Verein Pro Krankenhaus Havelberg. Wir besprachen unter anderem den aktuellen Stand der Errichtung eines intersektoralen Gesundheitszentrums, über die auch die Salus (ein Unternehmen, das Menschen bei verschiedenen Lebensherausforderungen unterstützt) berichten konnte. Die Eindrücke der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort waren ebenfalls Thema. Aber nach dem Ende des Ausschusses war der Tag für mich noch nicht vorbei. Am Abend fand noch die nächste Sitzung des Landesarbeitskreises der Jungen Liberalen statt. Gemeinsam diskutierten wir über das große Thema Umweltpolitik. Wir besprachen verschiedene Aspekte und Ideen, wie gerade Städte umweltfreundlicher werden können.

Der Donnerstag begann mit etwas Büroarbeit, bevor ich wieder nach Magdeburg fuhr. Dort fand die Eröffnung des Kongresses des Bundesverbandes des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und des Bundesverbandes der Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes statt. Ab 18 Uhr startete die in Halle die digitale Sitzung des erweiterten Bundesvorstandes der JuLis, bei welcher wir über die aktuelle politische Lage diskutierten und unter anderem auch Vorbesprechungen zum anstehenden Bundeskongress abhielten.

Auch am Freitag tagte ein Ausschuss des Landtages. Im Ausschuss für Infrastruktur und Digitales bin ich als Vertreter meiner Fraktion für die digitalpolitischen Themen zuständig. Am Freitag ging es unter anderem um die Eröffnungsbilanz der Landesregierung und die weiteren Pläne für diese Legislatur bei der Digitalisierung. Ebenfalls wurde sich über einen Selbstbefassungsantrag von mir darauf verständigt, diesen nach der Sommerpause inhaltlich zu beraten. Nach der produktiven Sitzung fuhr ich nach Dessau, denn dort eröffnete mein Landtagskollege Jörg Bernstein gemeinsam mit Guido Kosmehl sein Wahlkreisbüro. Damit sind die Liberalen auch in Dessau sichtbarer und haben eine Anlaufstelle. 

Bei bestem Wetter ging es dann am Samstag für mich zum letzten Heimspiel des HFC. Mit einem 1:1 gegen Wiesbaden verabschiedete sich der Verein in die Sommerpause. Ich freue mich auf die nächste Saison und hoffe auf ein besseres Abschneiden.