Ende November bestätigte Digitalisierungsministerin Lydia Hüskens (FDP), dass Sachsen-Anhalt die zum Jahresende 2022 ablaufende Frist für die Umsetzung des sog. Onlinezugangsgesetz (OZG) nicht einhalten wird. Das Gesetz soll den Onlinezugang…
Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Konstantin Pott begrüßt die Einigung der Ampelparteien mit der Union im Streit um das geplante Bürgergeld. „Der Kompromiss zum Bürgergeld macht…
Gesundheitspolitiker Pott verweist auf Finanzhilfen des Bundes und generelle Erhöhung der Landesmittel für 2023 Angesichts der Forderung nach mehr Landesmitteln für Krankenhäuser betont Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Der…
Pott (FDP): "Teilweise noch immenser Nachholbedarf bei digitaler Ausstattung" Sachsen-Anhalts Universitäten und Hochschulen sind derzeit höchst unterschiedlich auf die Herausforderungen und Chancen der Zukunft vorbereitet. „Bei der Digitalisierung ist der Stand…
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt angekündigte Finanzhilfen des Bundes. Zu den angekündigten Finanzhilfen des Bundes für Krankenhäuser sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag: „Es ist ein wichtiges…
FDP Gesundheitsexperte Pott unterstützt lange angekündigte Cannabis Freigabe Der Gesundheitspolitiker der FDP-Fraktion in Sachsen-Anhalt spricht sich für eine schnelle Freigabe von Cannabis aus. Die angekündigte Legalisierung muss endlich auf Bundesebene…
Am gestrigen Abend hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im ZDF seine Reformpläne für die Krankenhausfinanzierung vorgestellt. Insbesondere die sog. Fallpauschalen sollen dabei in den Fokus der Überarbeitung rücken. Diesen generellen…
In der gestrigen Ausgabe der MZ erschien ein Artikel mit der Überschrift „Die verlorene Generation?“. Dieser nimmt die immer deutlich sichtbarer werdenden Folgen der Corona-Pandemie und der getroffenen Maßnahmen zu Kontaktbeschränkungen in…
Die erste Sommerpause in meiner Zeit im Landtag von Sachsen-Anhalt ist geschafft. Doch was machen Abgeordnete in diesen acht Wochen? Urlaub? Ja, auch, aber natürlich nicht über die volle Zeit.…
Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren um das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Bereits Anfang kommenden Jahres steht fest welche Stadt in Ostdeutschland den Zuschlag erhält und bis 2028 soll das…