Kommentar zum Evaluationsbericht des IfSG-Sachverständigenausschuss / "Der einzige Weg ist evidenzbasierte Corona-Politik" In diesem Artikel findet ihr meinen Kommentar zum Evaluationsbericht des IFsG-Sachverständigenausschuss: "Nach über zwei Jahren ist es überfällig,…
Diesen Freitag entschied der Bundestag über die Abschaffung des § 219a. Dieser verbietet Ärzten bisher über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren. FDP Gesundheitspolitiker Pott begrüßt Entscheidung. «Ich begrüße und unterstütze die Entscheidung, dieses…
Zur gestrigen Landtagssitzung wurde unter TOP 6 der Vorschlag der AfD-Fraktion zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt besprochen. Wegen zeitlichen Drucks haben…
Die vergangene Woche war geprägt von der 10. Sitzungsperiode des Landtages. Am Donnerstag und Freitag tagte das Plenum in Magdeburg, doch zuvor standen aber auch einige Termine an. Zum Wochenanfang…
Die vergangene Woche startete durch den Ostermontag erst am Dienstag so richtig. dann auch direkt in der Früh, denn die Koalitions-AG Soziales traf sich, um über einige Initiativen und Beschlussempfehlungen…
Die vergangene Woche standen im Zeichen der Osterferien. Deshalb standen etwas weniger Termine an, als sonst. So gab es Beispielsweise keine Fraktionssitzung oder Ausschusssitzungen. Ich habe die Zeit aber trotzdem…
In der zweiten Folge von Perspektive: Politik sprechen Eric und ich über den Krieg in der Ukraine, der uns aktuelle intensiv beschäftigt. Wie können oder sollten weitere Schritte aussehen? Wie…
Als Vorsitzender der Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt habe ich ein Statement zum Tanzverbot an den Osterfeiertagen veröffentlicht. Meine Aussagen findet Ihr hier noch einmal aufgeführt: An Karfreitag herrscht im ganzen Bundesland…
Senat beschließt Sparkonzept - FDP Halle unterbreitet Vorschlag zur zukünftigen Ausrichtung der Universität Diesen Mittwoch fiel die Entscheidung über das vom Rektorat vorgelegte Sparkonzept für die Martin-Luther-Universität in Halle. Als…
Ein erster wichtiger Schritt ist getan, denn Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) bringt die BAföG-Reform im Kabinett auf den Weg! Es ist die Umsetzung von etwas, das wir bereits lange gefordert haben. Das…